Recht · FACHLEXIKON
Verhältnismässigkeit
Grundsatz, wonach Massnahmen zum Zweck und zu den rechtlichen Rahmenbedingungen passen müssen.
← Im Lexikon entdecken und weitersuchenBedeutung und Funktion
Der Rechtsgrundsatz verlangt eine zweckbezogene, geeignete und angemessene Massnahme im jeweiligen Rahmen. Seine Anwendung ist kontextabhängig. Alltagssprachliches „vernünftig“ ersetzt die juristische Prüfung nicht.
Hintergrund und Abgrenzung
Im Schweizer öffentlichen Recht verlangt Verhältnismässigkeit insbesondere Eignung, Erforderlichkeit und eine zumutbare Beziehung zwischen Zweck und Belastung. Art. 5 Abs. 2 BV bindet staatliches Handeln an diesen Grundsatz; Art. 36 Abs. 3 BV nennt ihn für Grundrechtseinschränkungen. Eine Massnahme braucht daneben die jeweils erforderliche Rechtsgrundlage und weitere gesetzliche Voraussetzungen.
Praktische Einordnung
Eine weniger belastende, gleich geeignete Möglichkeit ist bei der Prüfung wesentlich. Der Grundsatz erteilt jedoch selbst keine Befugnis, die sonst fehlt. Seine Anwendung im Polizeirecht, im Verwaltungsrecht und im humanitären Völkerrecht darf nicht unbesehen gleichgesetzt werden: Bezugsgrössen und konkrete Prüfungsfragen unterscheiden sich nach Rechtsgebiet.
Ein Beispiel
Eine organisatorische Massnahme wird am konkreten Zweck beurteilt.